Übersicht

Meldungen

Bild: Stadt Marl

Happy Pride!

Der Monat Juni steht ganz im Zeichen der LSBTIQA+ Community und des bunten Protestes für gleiche Rechte, Toleranz, Schutz vor Gewalt, Hass und Diskriminierung. Auch beim kreisweiten Christopher Street Day in Recklinghausen und am 17. Mai - dem Internationalen Tag gegen Homo-, Bi- , Inter- und Transphobie - setzten zahlreiche Genoss*innen ein Zeichen für Vielfalt und Toleranz. Wir freuen uns, dass der queere Treff für junge LSBTIQA+ in Marl mittlerweile etabliert werden konnte und setzen uns weiterhin für den Ausbau - hin zu einem regelmäßigen Angebot in eigenen Räumen - ein.

Bild: Metzendorf

Schnellladestationen bei gate:ruhr, Park and Ride Parkplatz Gräwenkolkstraße verfolgen, Wohnungsbaugesellschaften fordern!

Das fordert die SPD-Fraktion aktuell für die Stadt Marl. „Marl wird für E-Autos erst richtig attraktiv, wenn auch die Infrastruktur stimmt,“ fordert der SPD Fraktionsvorsitzende Peter Wenzel. Man dürfe sich nicht nur darauf ausruhen, Anträge zu formulieren, sondern jetzt seien Taten gefordert. Anlass für die Sozialdemokrat*innen dem Thema mehr Bedeutung beizumessen ist der sich aktuell jährende Antrag der SPD, der WG Die Grünen sowie die Linke, einen runden Tisch „E-Mobilität“ einzuberufen, um Handlungsoptionen zu diskutieren und zu initiieren.

Bild: privat

Spenden an die Marler Tafel übergeben

Dem Hilfeaufruf der Marler Tafel, über den auch die regionalen Medien berichtet haben, kamen die Mitglieder des Ortsvereins Drewer Nord gerne nach und spendeten wie bereits in der Vergangenheit haltbare Lebensmittel wie Öl, Mehl, Nudeln, Konserven und weiteres im Wert von 100 Euro. Hinzu kam eine Geldspende in Höhe von 400 Euro.

Bild: privat

Führungswechsel bei der AfA

Die Arbeitsgemeinschaft für Arbeit (AfA) im Stadtverband der SPD Marl hat einen neuen Vorstand gewählt. Bei den Vorstandswahlen der AfA des SPD Stadtverbandes Marl im Nachbarschaftszentrum Hüls-Süd gab es an der Spitze einen Führungswechsel. Nach 16 Jahren an der Spitze der AG kandidierte Axel Großer nicht mehr als 1. Vorsitzender. Wir bedanken uns für das langjährige Engagement. Einstimmig wurde Thorsten Römer zum neuen 1. Vorsitzenden gewählt.

Bild: colourbox

Kinderschutz in gemeinsamer Verantwortung stärken

Das Landeskinderschutzgesetz NRW trat kürzlich in Kraft. Zusammen mit der SGB VIII Reform bildet es Maßnahmen ab, die zu einer Verbesserung des Kinderschutzes führen sollen. Die SPD-Fraktion beantragte am 04.05.2022, dass die Verwaltung über die Auswirkungen des Landeskinderschutzgesetzes NRW auf die Arbeit des Jugendamtes und der im Bereich des Kinderschutzes tätigen Träger berichtet.

Bild: privat

SPD Drewer-Nord erfreut über Maßnahmen gegen den wilden Müll auf den Garagenhöfen

Im Januar setzte sich der Vorstand des SPD Ortsvereins Drewer-Nord in einem Schreiben an die Peach Property Management GmbH & Co. KG, die neue Eigentümerin der Garagenhöfe zwischen Kampstraße und Rappaportstraße, dafür ein. dass der Müll auf dem Garagenhof zeitnah entsorgt und die dortigen Zustände dauerhaft verbessert werden. Anlass waren die Berichte in der Marler Zeitung und Gespräche mit betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern.

Bild: Foto Jürgen Metzendorf

Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion zum Regionalplan Ruhr

Nachdem der Regionalverband Ruhr auf die Kritik der Fraktionen reagierte, sie teilweise als unberechtigt zurück wies, teilweise das Vorgehen begründete, ist aus Sicht der SPD-Fraktion nun Eile geboten. Sie beantragt, das weitere Vorgehen kurzfristig im Stadtplanungsausschuss am 28.04.2022 und dem Rat am 05.05.2022 zu beraten und zu beschließen.

Bild: privat

SPD Alt-Marl/Brassert wählt neuen Vorstand

Zur ersten Versammlung nach langer Pause trafen sich die Mitglieder der SPD Alt-Marl/Brassert am Sonntag vor Ostern. Auf der Tagesordnung stand neben dem Wiedersehen die Neuwahl des Ortsvereinsvorstandes. Bereits im Vorfeld hatte der im September in den Bundestag gewählte Brian Nickholz angekündigt, dem Ortsverein weiter zur Verfügung zu stehen, aber nicht mehr für den Vorsitz kandidieren zu wollen.

Bild: colourbox

Ostermontag ist es wieder soweit: wir Jusos aus Marl veranstalten die alljährliche Osteraktion. Dieses Kinder-Event ist schon lange eine feste Tradition, bei der die Kinder mit viel Freude und Eifer Ostereier suchen. Bis zu 800 Menschen folgen dem Aufruf und beleben das Bürgerbad mit fröhlicher Stimmung. Letztes Jahr haben die Marler Jusos die strahlenden Augen der Kinder vermisst. Leider musste Corona bedingt die Ostereier-Aktion ausfallen

Bild: Foto Jürgen Metzendorf

Fraktionen richten sich an den RVR zur Aufstellung des Regionalplans Ruhr

Die Fraktionen von SPD, CDU, Bündnis 90/ Die Grünen, WG Die Grünen, FDP und das Einzelratsmitglied von Die Linke wenden sich in einem gemeinsamen Schreiben an den Regionalverband Ruhr, um gemeinsam das Verfahren zur Aufstellung des Regionalplans Ruhr zu einem guten Ende zu bringen. Die Stadt Marl hat auf Beschluss des Rats der Stadt zu Beginn des Jahres 2019 im Rahmen der 1. Beteiligung zur Aufstellung des Regionalplans gemeinsam mit dem Kreis Recklinghausen eine umfängliche Stellungnahme abgegeben. Mit Überraschung und Befremden musste der Rat der Stadt Marl in seiner letzten Sitzung am 17.03.2022 zur Kenntnis nehmen, dass ohne weitere Beteiligung der Kommunen –weder Politik noch Verwaltung – am 17. Dezember 2021 in der Verbandsversammlung die Abwägung über die eingegangenen Stellungnahmen beschlossen wurde. Eine Vielzahl der Anregungen der Stadt Marl und Kreises Recklinghausen wurden dabei nicht berücksichtigt.

Frieden, Toleranz und Geschlechtergerechtigkeit fördern: Übersicht aller Aktionstage mit städtischer Beteiligung angefragt

„Aktions- und Gedenktage sind für das kollektive Gedächtnis unserer Gesellschaft von immenser Bedeutung. Das Engagement im Bereich der friedens- und toleranzfördernden Arbeit, sowie der Förderung der Geschlechtergerechtigkeit anhand von Aktionstagen, die jährlich begangen werden, ist groß und verdient unsere Anerkennung“, so Peter Wenzel, Fraktionsvorsitzender der Marler SPD. Claudia Flaisch von DIE LINKE ergänzt, dass „zahlreiche Vereine, Verbände, Initiative und Parteien sich jährlich zu den verschiedenen Anlässen beteiligen. Die Stadt Marl tritt häufig koordinierend, organisatorisch oder als Impulsgeberin auf.

Bild: colourbox

Initiative „brotZeit“ für Kinder an allen geeigneten Marler Grund- und Förderschulen

„Kein Kind sollte Hunger leiden“, so die Vision des Vereins „brotZeit“. In einem reichen Land wie Deutschland eigentlich undenkbar, jedoch leider teilweise bittere Realität. Dieser Missstand hat vielfältige Gründe: Finanzielle und sozial schwierige Familienverhältnisse, das Berufsleben der Eltern oder schlichtweg Überforderung im Alltag können dazu führen, dass Kinder nicht ausreichend mit Lebensmitteln versorgt sind und ohne ein Pausenbrot zur Schule geschickt werden. Teilnehmen können Schulen mit einem überdurchschnittlich hohen Anteil an Familien, die von staatlicher Grundsicherung leben müssen sowie Kinder, die in prekären Verhältnissen aufwachsen, einen Migrationshintergrund haben oder aus diversen Gründen sozial vernachlässigt sind. Die SPD-Fraktion stellt somit den Antrag, dass die Verwaltung prüft, ob eine flächendeckende Etablierung der Initiative an Marler Grund- und Förderschulen möglich ist. Der Antrag wird den Ausschüssen für Soziales und Gesundheit am 06.04.22, für Schule und Sport am 07.04.22 und dem Rat der Stadt Marl am 05.05.22, vorgelegt:

Bild: Lina Wenzel

Gag-Feuerwerk in der Erlöserkirche mit Sabine Bode

Zum zweiten Mal lud die AsF zum Kabarett im Rahmen der Frauenkulturtage ein. Rund 80 Besucherinnen und Besucher strömten am Samstag, den 12.03.2022 in die Erlöserkirche und folgten der Einladung von Brian Nickholz (MdB) und Sandra Wienströer-Gurski (Vorsitzende der AsF Marl). Ein musikalischer Auftakt der Roten Hosen in Coronabesetzung (Nina Eiting und Peter Wenzel) stimmte die Gäste auf einen schönen Abend ein. Petra Kläsener, stellv. Bürgermeisterin, überbrachte ein Grußwort, ging auf die Situation um den Krieg in der Ukraine ein, betonte aber, dass es wichtig sei, Veranstaltungen wie diese durchzuführen, um neue Kraft zu schöpfen. Carsten Löcker (MdL) sprach ebenfalls ein Grußwort und huldigte den Frauen nachträglich zum Weltfrauentag. Maresa Kallmeier informierte, dass die Einnahmen der Veranstaltung dem Heimatverein, der für die Restaurierung der Orgel sammelt, sowie der Wohnungslosenhilfe für Frauen der Caritas Marl zugutekommen werden

Bild: colourbox

Zustand sanitärer Anlagen an der Ernst-Immel-Realschule

Besorgte Eltern und Schüler*innen monieren den Zustand sanitärer Anlagen an der Ernst-Immel-Realschule. Es wird berichtet, dass die Hygiene oftmals als problematisch empfunden sowie die Anzahl der sanitären Anlagen als unzureichend bezeichnet werden. Die SPD-Fraktion stellte am 21.02.2022 deshalb folgende Anfrage an die Verwaltung der Stadt Marl über den Ausschuss für Schule und Sport:

Bild: Jürgen Metzendorf

Ladenflächen im Stadtteil Hüls

Die Fußgängerzone in Hüls leidet seit vielen Jahren unter einer immer größeren Zahl von Leerständen. Es stehen keine ausreichend großen Ladenflächen zur Verfügung, dass immer wieder Interessent*innen abgewiesen werden mussten. Daher stellte die SPD-Fraktionam 03.09.2021 folgenden Antrag an den Bürgermeister:

Digitalisierung an Marler Schulen

Wie weit ist der Fortschritt zur Digitalisierung an Marler Schulen? Die SPD-Fraktion stellte am 24.08.2021 zur Klärung der Sachlage folgenden Antrag an die Stadtverwaltung:

Bild: offset

Ausbau von Angeboten der Sexualpädagogik und Prävention sexualisierter Gewalt an Marler Schulen

Mädchen und Frauen sind laut Kriminalstatistik häufiger von sexualisierter Gewalt betroffen. Geschlechtsspezifische Gewalt muss bereits im jungen Alter bekämpft werden. Hier wird der Grundstein für eine selbstbewusste Persönlichkeit gelegt. In der Schule können alle Kinder und Jugendlichen erreicht und für die Themen sensibilisiert werden. Angebote sollten nun wieder stattfinden und sogar ausgebaut werden. Daher stellen die Fraktionen von SPD, WG Die Grünen und Einzelratsmitglied von die Linke am 21.10.2021 den gemeinsamen folgenden Antrag an den Ausschuss für Geschlechtergerechtigkeit, Vielfalt und Toleranz und den Ausschuss für Schule und Sport:

Bild: colourbox

Umsetzung Radentscheid

Ein gemeinsamer Antrag der SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Bündnis 90/ Die Grünen, WG Die Grünen und FDP sowie dem Einzelratsmitglied von Die Linke zur "Umsetzung Radentscheid" wurde am 21.08.2021 eingereicht betreffend zeitnaher Implementierung des Radentscheids, da dem Bürgerbegehren in der Ratssitzung am 25.06.2020 stattgegeben wurde. Um die Umsetzung des Radentscheides sicherzustellen, wird folgender Antrag gestellt:

Bild: Jürgen Metzendorf

Verkehrsfluss am Kreisverkehr „Dicker Stein“ – Anfrage der SPD Fraktion

Viele Verkehrsteilnehmer*Innen sind seit der Wiedereröffnung der Römerstraße über den Verkehrsfluss auf der Römerstraße im Bereich des Bahnübergangs sowie am Kreisverkehr "Dicker Stein" verärgert. Zur Klarstellung legt die SPD-Fraktion folgende Anfrage an die Verwaltung dem Ausschuss für Stadtplanung (Wirtschaft, Arbeit, Bauen, Digitaliesierung, Verkehr) am 10.03.2022 vor:

Parkplatzsituation an der Kauflandfiliale in Marl-Hüls

Seit Ende des Jahres 2021 gibt es erhebliche Unruhe bzgl. der Parksituation an der Kaufland-Filiale in Marl-Hüls. Ohne Vorankündigung ist eine Parkraumbewirtschaftung eingeführt worden, welche auf große Skepsis und Vorbehalte unter den Bürgern in Marl-Hüls führt. Vor ca. 15 Jahren war das o.g. Grundstück an den Supermarkt Kaufland veräußert worden mit der Maßgabe auch weiterhin kostenfreie Parkmöglichkeiten bereitzustellen, wie es zuvor auch auf dem Gelände seit vielen Jahrzehnten praktiziert wurde. Kaufland gab seinerzeit das Versprechen ab, dass den Bürger*innen in Marl-Hüls, aber auch dem ansässigen Einzelhandel in der unmittelbar angrenzenden Fußgängerzone, die Kaufland-Parkflächen ohne Einschränkung zur Verfügung stünden. Aufgrund dessen hat die SPD-Fraktion einen Brief an die zuständige Hauptfiliale verfasst: