Übersicht

Meldungen

Bild: SPD Nordrhein-Westfalen

Im Gespräch mit Achim Post

Achim Post hat zusammen mit Sarah Phillip im August 2023 den Vorsitz der NRW SPD übernommen. Seit zehn Jahren gehört er außerdem dem Deutschen Bundestag an. Er ist seit 2017 stellv. Vorsitzender der SPD Bundestagsfraktion und kümmert sich um die Themen Haushalt, Finanzen und Europa, er war 2015-2023 Vorsitzender der NRW Landesgruppe in der SPD Bundestagsfraktion. Achim Post kandidiert für den stellv. Parteivorsitz der Bundespartei. Wir möchten die Gelegenheit nutzen und mit ihm ins Gespräch gehen. Über seine Person, seine Ziele für die SPD im Land NRW und dem Bund, die Entwicklungen in Europa und die Herausforderungen der Kommunen. 

Bild: leon natan by pexels.com

Stellungnahme der SPD Marl zu den Terrorangriffen der Hamas auf Israel

Der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Brian Nickholz (MdB) erklärt für die SPD Marl: „Die SPD Marl verurteilt die abscheulichen Terrorangriffe der Hamas auf Israel aufs Allerschärfste und stellt sich geschlossen hinter die gleichlautende Resolution des SPD-Präsidiums. Die hinterhältigen und grausamen Morde an Hunderten Kindern, Frauen und Männern sowie die Verschleppungen und Raketenangriffe auf israelische Ortschaften sind entsetzliche Gräueltaten.

Bild: geldhauser

Marler AG 60 plus hilft beim Wohngeld

Wer ist berechtigt und wie kann man es beantragen? Dabei hilft die AG 60 plus in Kooperation mit dem Stadtteilbüro Mitte(l)Punkt an der Hervester Str. 8 in Marl. Dabei nutzen sie den Wohngeldrechner, ein online Portal, über das der Anspruch berechnet und der Antrag gestellt werden kann.

Bild: privat

Pressemitteilung zur Sondersitzung des Rates zur Rathaussanierung am 14.09.2023

In den vergangenen Tagen hat die Sanierung unseres Rathauses besondere öffentliche Aufmerksamkeit erfahren. Eine aktuelle Kostenschätzung des Rechnungsprüfungsamtes auf Basis einer weitreichender Risikobetrachtung, zog eine öffentliche Pressebericht-erstattung nach sich, die die CDU-Fraktion zum Anlass nahm, eine Sonderratssitzung zum Thema Rathaussanierung zu beantragen. Die Höhe der Kosten von nunmehr 129 Mio € geben in der Tat Anlass zur Sorge. Allerdings hilft eine Skandalisierung der Kosten, wie von der CDU-Fraktion in der Sonderratssitzung versucht, niemandem weiter. Verantwortungsvoller ist es, mit klaren Blick auf die Sachlage Maßnahmen zu erarbeiten, die zur Lösung dieser besorgniserregenden Situation beitragen.

Bild: Sima Ghaffarzadeh/pexels

Politisches Frühstück zum Thema Frauenrechte im Iran

Seit dem Tod von Mahsa Amini am 16. September 2022 ist nichts mehr wie es mal war im Iran. Bis heute halten Proteste von Frauen und Männern an, die die gewaltsame Unterdrückung von Frauen nicht länger hinnehmen wollen. In den Medien hat die Berichterstattung über die Situation der Frauen im Iran spürbar abgenommen. Die AsF Marl lädt dazu ein, sich am 23.09.2023 um 10 Uhr im Stadtteilbüro Hüls-Süd an der Max-Reger-Str. 99 ein Bild über die Lage zu machen und mehr Informationen über das Thema zu erhalten.

Bild: Corinna Kirschberg

Sommertreff auf Brassert: SPD Marl lädt zum Sommerfest auf die Minigolfanlage ein

Am 09.09.2023 lädt die SPD Marl von 14-18 Uhr auf die Minigolfanlage an der Brassertstr. 122 zum beliebten Sommertreff ein. Besonders stehen die Kinder im Mittelpunkt, für sie haben sich die Sozialdemokrat:innen viele Spielaktionen, Basteln, eine Hüpfburg und professionelles Kinderschminken vorbereitet. Alle Kinder können sich außerdem auf ein Minigolf - Freispiel, Leckeres vom Grill und ein Freigetränk freuen.

Marler Delegierte wählen neue Spitze der NRW SPD

Die SPD Marl war beim Landesparteitag mit ihren Mitgliedern gut vertreten. Jan-Stefan Heinemann, Frederik Müller, Elke Muzyczka, Brian Nickholz, Jaqueline Nickholz, Andreas Täuber, Lina Wenzel und Peter Wenzel gratulierten der neu gewählten Doppelspitze Sarah Philipp und Achim Post.

SPD-Sommerfraktion mit Bauhelm im Rathaus unterwegs

Im Rahmen der Sommerfraktion besichtigte die Marler SPD-Fraktion die Großbaustelle Rathaus und machte sich einen eigenen Eindruck vor Ort, um für ihre politische Bewertung einen aktuellen und zukünftigen Sachstand zu erhalten. Unter sachkundiger Führung von Andrea Baudek, Baudezernentin der Stadt Marl und der zweiten Architektin der Rathaussanierung, Frau Dorothea Abraham, wurden 18 Teilnehmer*innen durch die Baustelle geführt.

Bild: colourbox

Stellungnahme der SPD-Fraktion zum Beitrag der CDU Marl auf Facebook vom 18.08.2023

Beim Ausschuss für Geschlechtergerechtigkeit, Vielfalt und Toleranz am 15.08.2023 ging es um mögliche Verbesserungen beim Gewaltschutz und der pro-aktiven Kontaktaufnahme von Opfern nach Häuslicher Gewalt. Die CDU nahm dies zum Anlass, um einen Wortbeitrag aus dem Kontext zu reißen und in einen Zusammenhang zu stellen, dem wir entschieden widersprechen. Alle anwesenden Mitglieder wendeten sich nun in einem Schreiben an Thomas Terhorst, Fraktionsvorsitzenden der CDU Marl.

Bild: privat

SPD Marl gratuliert Harald Berger zum 99. Geburtstag

Unser Fraktionsvorsitzender Peter Wenzel und der Vorsitzende des SPD Ortsvereins Hamm/Sickingmühle Andreas Täuber besuchten ihren langjährigen Genossen Harald Berger, um ihm zu seinem 99. Geburtstag zu gratulieren. In den frühen 1950er Jahren trat Harald Berger seinen Dienst als Lehrer (später Schulleiter) in der Comenius-Schule in der damals noch selbständigen Gemeinde „Hamm über Marl“ an und unterrichtete so viele Generationen von Marl-Hammer Schülerinnen und Schüler. Seine besondere Leidenschaft galt immer der Musik. Mit seinem Kinderchor „Samstagskinder“, in der bis zu 50 deutsche, türkische und italienische Kinder und Jugendliche gemeinsam musizierten, war er auch lange nach seiner Pensionierung aktiv und hat so auch heute noch einem Platz im Herzen der, in langen Jahren, vielen Mitglieder.

Bild: Josh Willink by pexels

SPD-Fraktion beantragt Prüfung eines besseren Schutzes und mehr Hilfe bei häuslicher Gewalt nach Polizeieinsatz

Die SPD-Fraktion wendete sich am 08.08.2023 mit einem Antrag an den Ausschuss für Geschlechtergerechtigkeit, Vielfalt und Toleranz und den Rat. Anlass war der Bericht der kreisweiten Koordinierungsstelle zur Umsetzung der Istanbul-Konvention im Kreis Recklinghausen, die im April von einem rapiden Abfall der Meldungen an die Fachberatungsstellen in kreisangehörigen Städten bei steigenden Zahlen in Bezug auf Häusliche Gewalt in NRW berichtete. 

Bild: Privat

SPD-Fraktion setzt sich für eine zügige Sanierung der Heinrich-Kielhorn-Schule ein

Die Dringlichkeit einer grundlegenden Sanierung des Gebäudes der Heinrich-Kielhorn-Schule ist seit Längerem erkannt, alle erforderlichen Beschlüsse wurden auf den Weg gebracht. Der Weg für die Sanierung der Schule ist frei. Die Sozialdemokrat*innen werben nun um eine zügige Umsetzung und haben sich vom Schulleiter Manfred Bothorn und seiner Stellvertretung Peggy Lange-Austrup den aktuellen Stand vor Ort erläutern lassen.

Erster politischer Cocktailabend der AsF Marl im Café Leuchtturm: Das Selbstbestimmungsgesetz muss kommen!

Rund 20 Genossinnen, Genossen und Gäste folgten der Einladung der AsF Marl ins Cafe Leuchtturm. Die Teilnehmer:innen hörten zu, stellten Fragen, diskutierten mit. Die beiden Trans-Frauen Gabi und Ria antworteten offen, berichteten von ihren Lebensgeschichten, vom Leben als Mann, das sich nicht richtig anfühlte. Von den Hürden, hin zum richtigen Geschlecht. Von rechtlichen, verfassungswidrigen Hindernissen.

Bild: offset

SPD-Fraktion fordert weiterhin einen besseren Gewaltschutz für Frauen

„Gewaltschutz ist vielfältig,“ betont Bettina Hartmann, SPD Ratsfrau und Vorsitzende des Sozial- und Gesundheitsausschusses. Maresa Kallmeier, Ratsmitglied und Vorsitzende des Ausschusses für Geschlechtergerechtigkeit, Vielfalt und Toleranz, ergänzt, „uns ist es insbesondere wichtig immer wieder darauf hinzuweisen, dass der Prävention mehr Bedeutung zugewiesen werden muss!“ Alarmierend sind aus Sicht der SPD Fraktion die neuen Zahlen des BMFSFJ aus dieser Woche. Ein Anstieg von häuslicher Gewalt sei gegenüber den überwiegend weiblichen Opfern im Jahr 2022 um 8,5 % zu verzeichnen. (BMFSFJ, 11.07.2023) „Jede und jeder Betroffene muss geschützt werden vor erneuter Gewalt“, macht Maresa Kallmeier den Stand-punkt der SPD Fraktion deutlich. „Hierfür sind Schutzräume für Frauen ebenso hilfreich wie ein Frauenhaus,“ stellt SPD Fraktionsvorsitzender Peter Wenzel klar.

SPD-Fraktion testet Reallabor: Neue Wege gehen oder besser radeln in Marl

„Wir begrüßen als SPD-Fraktion den öffentlichen Diskurs zum Popup-Radweg“, positioniert Peter Wenzel als Vorsitzender die SPD-Fraktion in Marl und dankt der Marler Zeitung für die Berichterstattung hierzu. Es sei ein wesentliches Kennzeichen für einen Versuch, dass alle Interessierten der Marler Stadtgesellschaft Anregung, Kritik und Lob zur Verfügung stellen. Hier würde die Redaktion der Marler Zeitung, als wichtige Plattform der Informationsweitergabe, ihre verantwortliche Rolle annehmen.

Die Container zur Raumentlastung am GiL werden in Kürze aufgestellt

Der Schulausschussvorsitzende Marcel Jedl sowie der SPD Fraktionsvorsitzende Peter Wenzel haben zum Austausch die engagierte Schulleitung des Gils aufgesucht und ihre Unterstützung für einen baldmöglichst zu realisierenden Anbau nochmals bekundet. Die Container seinen keineswegs die Lösung, sie sollen aktuell eine Entlastung der Ist – Situation möglich machen.

Pyrolyseanlage und Norderweiterung von BP

Es gibt aktuelle Informationen: Ein Informationsmarkt findet in Marl-Polsum zum Bebauungsplan 451 am 14.7. statt. „Wir finden es sehr gut,“ so der SPD Ortsvereinsvorsitzende Stefan Weisgerber, „dass jetzt die Ruhr Oel GmbH – BP Gelsenkirchen interessierte Bürgerinnen und Bürger sowie Vertreterinnen und Vertreter von Kommunen zu einem ersten Informationsmarkt zu Bebauungsplan 451 in Marl-Polsum einlädt.“

Vollversammlung mit Wahlen der AG 60 plus

Die Marler SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus kam am Samstag, 10.06.2023 zur Vollversammlung im Julie-Kolb-Seniorenzentrum zusammen. Zunächst gab es einen Rückblick auf die Jahre 2021-23 mit zahlreichen politischen Veranstaltungen, Festen und gut besuchten Ausflügen.