Rathaus – Einstimmiges Votum für die Sanierung

Gut 80 Interessierte konnte der Marler SPD-Vorsitzende Brian Nickholz am Samstagmorgen im Ernst-Reuter-Haus begrüßen. Die Marler SPD hatte zum offenen Parteitag „Rathaussanierung“ eingeladen. Der Einladung folgten neben vielen Parteimitgliedern auch interessierte Bürgerinnen und Bürger.

Zunächst beschrieb Bürgermeister Werner Arndt die Entwicklung und die Hintergründe seit 2004. Er erläuterte den aktuellen Sachstand der Planung und stellte dar, wie sich die berechneten Baukosten in den Haushalt der Stadt Marl einfügen können. Die Annuität, also die jährliche Belastung für den Finanzhaushalt, beträgt rund 2 Mio. Euro, so der Bürgermeister. Eine Summe, die im Haushalt darstellbar sei. Wirtschaftlich verantwortbare Alternativen zur Sanierung, so Werner Arndt, sehe er keine. Ein Neubau, auf Basis des Assmann/DKC-Gutachten hochgerechnet, würde aktuell zirka 91 Mio. Kosten verursachen. Dazu bliebe der Erhaltungsaufwand für das denkmalgeschützte Rathaus.

Der Fraktionsvorsitzende Peter Wenzel erläuterte die Grundlage zur Zustimmung der SPD-Fraktion im Stadtrat. Man sei sich der Verantwortung und der Tragweite der Entscheidung bewusst. Keinesfalls leichtfertig würde die Fraktion in so eine bedeutende Abstimmung gehen. Deshalb wurden intensiv alle zur Verfügung stehenden Informationen recherchiert und abgewogen.

Brian Nickholz forderte ein klares Bekenntnis der Landesregierung zu dem Projekt. Ein deutliches Zeichen wäre die Gewährung der so dringend notwendigen Städtebau-Fördermittel. Außerdem darf nicht darauf verzichtet werden, nach wie vor wichtige Projekte für Bildung, Betreuung und Mobilität im Etat sicherzustellen. Dabei verwies er auf den zu beschließenden Leitantrag. Zudem rief der Stadtverbandsvorsitzende die unhaltbaren Arbeitsbedingungen für die Mitarbeiter*innen in Erinnerung und stellte sich hinter die Stellungnahme des Marler DGB-Vorsitzenden Rudi Westerkamp.

Zum Ende der Vorträge sowie einiger Debattenbeiträge stand das einstimmige Votum der Sozialdemokrat*innen fest. Dazu sollen Verwaltung und Fraktion weiterhin öffentlich und transparent den Sanierungsprozess darstellen und begleiten, so der einhellige Wunsch der Mitglieder.

Der genaue Beschlusstext kann hier heruntergeladen werden: Beschluss_Rathaussanierung