Kritik am LWL

Michael Groß MdB

Es wird wieder mehr gefördert, vermeldete der Landschaftverband Westfalen-Lippe (LWL). „Auf den ersten Blick eine positive Nachricht“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Groß. „Sofern die Gelder beispielsweise zur Integration und Inklusion kranker und behinderter Menschen, für die so genannte Eingliederungshilfe, verwendet würden, hätte diese Entscheidung meine volle Unterstützung.“ Doch die Fördermittel sollen vor allem in strukturelle Maßnahmen fließen, in Sicherheitstechnik, Präsentationsmittel, konservatorische Technik und Optimierung der Magazine.

„Warum in Technik statt in die Menschen investieren?“, kritisiert Michael Groß. „Schon die Wahl dieser Schwerpunkte ist mit völlig unklar. Aber es kommt noch besser.“ Denn genau einen Tag später wurde bekannt, dass der LWL seine Umlage erhöht. Laut Modellrechnung soll der Kreis Recklinghausen in diesem Jahr 12,7 Millionen Euro mehr abgeben, für 2012 insgesamt knapp 128 Millionen Euro. „Dies geht wiederum zu Lasten der kreisangehörigen Städte. Gerade jetzt, wo sich unsere Bürgermeister, Stadträte und Verwaltungen den Kopf zermartern, wie sie aus ihrer miserablen Finanzlage herauskommen können. Jetzt, wo gemeinsam mit den Bürgern über jeden einzelnen Cent diskutiert wird, erscheint der zusätzliche Griff in unsere ohnehin leeren Kassen wie ein schlechter Scherz“, ärgert sich der hiesige Bundestagsabgeordnete. „Auch von den Umlageverbänden erwarte ich, dass sie sich an Sparmaßnahmen beteiligen.“