In einer Stellungnahme zur Zuschrift von Josef Hovenjürgen, MdL, (MZ vom 14.05.2011 „Eine Zukunft für AV gibt es nicht“) schreibt Michael Groß, MdB und Vorsitzender des SPD-Stadtverbandes:

"Die Bundesregierung unter Angela Merkel beerdigt nach einem Kuhhandel mit dem europäischem Wettbewerbskommissar den deutschen Steinkohlebergbau inklusive der Revisionsklausel und der hiesige CDU-Landtagsabgeordnete Hovenjürgen erwartet allgemeinen Jubel über den Verlust von rund 10.000 Arbeitsplätzen im Bergbau und in der Wertschöpfungskette. Diesen Erwartungen kann ich nur entschieden widersprechen. Daher habe ich in meiner persönlichen Erklärung zur Debatte und Abstimmung im Bundestag zur Änderung des Steinkohlefinanzierungsgesetzes meine Position deutlich gemacht."

"Zurzeit deckt heimische Steinkohle 23 % des bundesweiten Verbrauchs, zukünftig wird nur noch
Importkohle zur Verfügung stehen. Importkohle, die z. T. zu menschenunwürdigen Bedingungen und über weite Transportwege klimaschädlich zu uns gelangt."

Und weiter heißt es in der Stellungnahme: "Die Förderung der heimischen Steinkohle sicherte tausende Arbeits- und Ausbildungsplätze im Kreis Recklinghausen. Die Änderung des Steinkohlefinanzierungsgesetzes wird automatisch zu weiteren massiven sozial- und
arbeitsmarktpolitischen Verwerfungen in Marl und der gesamten Region führen. Vor dem Hintergrund des inzwischen auch von der CDU/FDP-Bundesregierung gewünschten Atomausstiegs bedeutet Steinkohle aus Deutschland ein Stück weit Energieversorgungssicherheit. Auch Szenarien von Umweltverbänden sehen Steinkohle weltweit in einer Übergangsphase als erforderlichen fossilen Energieträger.

Doch wie im Kreis bekannt ist, gilt Josef Hovenjürgen als Befürworter von Kernenergie und das Betreiben von Atomkraftwerken. Offenbar setzt er noch immer auf die gefährliche Atomkraft. Wie soll die Energieversorgung sicher gestellt werden? Der Betrieb von energieeffizienten und lastflexiblen Kohlekraftwerken ist unverzichtbar, da regenerative Energieträger die Versorgungslücke mittelfristig noch nicht decken können. Wissenschaft, Forschung, Investoren und
auch die politischen Kräfte sind aufgefordert, die Entwicklung der Gewinnung regenerativer Energie,
Effizienz und Speicherung von Energie voranzutreiben.

Als direkt gewählter Bundestagsabgeordneter habe ich mich auf allen politischen Ebenen für die
Menschen in der Region eingesetzt und das werde ich auch in Zukunft tun. Ministerpräsidentin
Hannelore Kraft hat zugesichert, den „tiefgreifenden Wandel“ konstruktiv zu begleiten und alle möglichen Optionen zu prüfen. BürgermeisterWerner Arndt, seine Verwaltung, die SPD-Fraktion, der SPD-Stadtverband und viele andere in Marl arbeiten an Konzepten für die Zukunft. Ebenso hat der SPD-Parteivorsitzende Gabriel bei seinem Besuch im April 2011 seine volle Unterstützung zugesichert.

Ja Herr Hovenjürgen, wir müssen für die Zukunft arbeiten und einen Konsens herstellen, wie wir leben wollen. Welche Antworten dürfen wir, die Menschen dieser Region, von der jetzigen Bundesregierung erwarten? Ja, die SPD-Fraktion hat sich der Stimme enthalten, weil wir dagegen sind, das Steinkohlefinanzierungsgesetz zu ändern und die Revisionsklausel zu streichen, aber dafür sind, den bis 2018 ursprünglich zugesagten, jedoch von der EU kritisierten Ausstiegspfad für den subventionierten Bergbau beizubehalten, um endlich Planungssicherheit für die Arbeitnehmer herzustellen."