SPD für Kohle

Michael Groß MdB

Für den Erhalt des deutschen Steinkohlebergbaus bis 2018 stimmten mit überwältigender Mehrheit die Delegierten auf dem außerordentlichen Parteitag der SPD in Berlin. Dort hatte der Kreisverband Recklinghausen einen Antrag gegen die Einstellung von Kohle-Subventionen durch die EU-Kommission vorgelegt. „Ich bin sehr froh, dass die SPD so deutlich zu unseren Kumpeln und den Industriearbeitsplätzen steht“, so der hiesige SPD-Bundestagsabgeordnete Michael Groß. „Nun fordern wir den Bund auf, die sozialverträgliche Anpassung umzusetzen.“

Laut geltender Vereinbarung sollen die anfallenden Ewigkeitskosten durch Rückstellungen der RAG-Stiftung (Ruhrkohle AG und Evonik) finanziert werden. Bei einem vorzeitigen Ausstieg aus der Kohleförderung werden die Mittel nicht ausreichen. Dann müsste Nordrhein-Westfalen mit zwei Dritteln und der Bund mit einem Drittel der verbleibenden Kosten einspringen.

Der Erhalt der Zechen bis 2018 ist als Teil eines Gesamtpakets zu sehen, dass am Ende die öffentliche Hand entlasten wird. „Dieses abzulehnen, wäre ökonomischer Unsinn und würde sowohl für den Bund als auch für die betroffenen Länder Nordrhein-Westfalen und Saarland unkalkulierbare Kosten bedeuten“, erläuterte Michael Groß abschließend.