Weil die Diskussion über die Zukunft der JobCenter in den vergangenen Wochen für Verunsicherung gesorgt hat, berichtete der Bundestagsabgeordnete Michael Groß zum aktuellen Stand direkt aus Berlin. „Die SPD ist weiterhin an einer pragmatischen Lösung interessiert. Es geht uns um die beste Betreuung und Vermittlung von Langzeitarbeitslosen, darum sollte die bewährte Zusammenarbeit zwischen Bundesagentur für Arbeit und den Kommunen erhalten bleiben“, so der SPD-Abgeordnete in Briefen an Bürgermeister und Landrat in seinem Wahlkreis. „Unser Ziel ist es, die gemeinsame Aufgabenwahrnehmung weiterhin zu gewährleisten.“

Anfang 2009 hatten sich die damalige Bundesregierung und die Bundesländer auf den Kompromiss verständigt, die Betreuung von Arbeitslosen den sogenannten Zentren für Arbeit und Grundsicherung (ZAG) zu übertragen. Dieser Kompromiss wurde von der CDU/CSU-Fraktion abgelehnt. Sie stellte sich damit gegen ein von allen Bundesländern unterstütztes Konzept, das sowohl die Fortführung der JobCenter als auch den Erhalt der Optionskommunen ermöglicht hätte.

Nun drängt die Zeit, die Unsicherheit über die Zukunft der JobCenter muss so schnell wie möglich beendet werden. Bei den laufenden Gesprächen in der interfraktionellen Bund-Länder-Arbeitsgruppe will die SPD-Fraktion optimierte JobCenter durchsetzen, damit die Bundesagentur für Arbeit und die Kommunen die Betreuung, Vermittlung und Hilfe für Langzeitarbeitslose gemeinsam organisieren. „Uns geht es nicht nur um die Organisationsform, sondern um die Qualität der Vermittlung. Wir wenden uns daher gegen Kürzungen in der aktiven Arbeitsmarktpolitik“, bekräftigte Michael Groß. „Die im Gesetzentwurf von Anfang 2009 festgeschriebene Zahl der Vermittler ist essentiell für eine gute Betreuung von Langzeitarbeitslosen und für uns unabdingbar.“

Auch eine moderate Erhöhung der Zahl der Optionskommunen sei möglich. „Ich weise aber darauf hin, dass nach Vorstellung der CDU/CSU und FDP geführten Regierung die Optionskommunen hinsichtlich der Organisation und der Frage der Zuständigkeiten völlig anders als das bisher vorliegende Modell aussehen könnten“, erklärte der SPD-Bundestagsabgeordnete, der auch künftig aus erster Hand berichten will.