Der Beschluss des Konjunkturprogramms II ermöglicht Kommunen, in infrastrukturelle und in Bauprojekte aus dem Bereich Bildung zu investieren. Zusätzlich fordert der Marler SPD-Fraktionsvorsitzende und Bundestagskandidat Michael Groß die schwarz-gelbe Landesregierung in Nordrhein-Westfalen zum Handeln auf. Sie müsse sich jetzt für den Erhalt des Steinkohlebergbaus einsetzen und damit für die Sicherung heimischer Arbeitsplätze und für den Erhalt der Kaufkraft sorgen.
Mit fast 3800 Mitarbeitern alleine auf Auguste Victoria in Marl und insgesamt 29000 Kumpeln ist der Steinkohlebergbau nicht nur in unserer Region ein wichtiger Arbeitgeber und wesentlicher Wirtschaftsfaktor. Bezieht man Zulieferer und andere direkt und indirekt von den Zechen abhängige Branchen mit ein, rechnen Studien mit etwa 53000 Arbeitsplätzen in NRW. Geschätzt wird, dass bei einem Ausstieg aus dem Steinkohlebergbau über 40000 Arbeitsplätze verloren gehen. Daraus ergeben sich auch erhebliche Folgekosten wie Mehrausgaben für Arbeitslosigkeit und Mindereinnahmen bei Steuern und Sozialabgaben. Einer Studie der Prognos AG zufolge liegen diese Kosten in der Summe bis 2018 um bis zu 3,5 Mrd. höher als die planmäßig eingesparten Absatzhilfen für die Steinkohle.
Noch nicht eingerechnet sind hierbei konjunkturelle Einbußen. Es ist eine einfache Rechnung: Wer um seinen Arbeitsplatz bangen muss, gibt weniger aus. Dann gehen die Umsätze im Einzelhandel und bei Betrieben zurück, so Michael Groß. Besser wäre es dagegen, jetzt die Konjunktur durch Planungssicherheit zu stabilisieren und anzukurbeln.
Erst im Jahr 2012 soll noch einmal diskutiert werden, ob der Kohleabbau in Deutschland wirklich im Jahr 2018 ausläuft. Aber bis 2012 werden weitere Bergwerke geschlossen und Stellen abgebaut, die im Falle des Falls benötigt würden. Michael Groß appelliert deshalb: Sperrt euch nicht gegen den Kohlebergbau, sondern sorgt jetzt für den langfristigen Erhalt von Arbeitsplätzen durch einen Sockelbergbau. Das wäre ein wichtiges Konjunkturprogramm für die Region.
