Deutsche Kohle sichern

Wollen den Steinkohleabbau in Deutschland auf Dauer gesichert wissen: SPD-Fraktion und Betriebrat der AV.

Beim jüngsten Treffen der SPD-Fraktion mit dem Betriebrat des Bergwerks Auguste Victoria (AV) war die langfristige Sicherung des deutschen Kohlebergbaus das Hauptgesprächsthema. „Das Bergwerk AV wird sich in „RAG – Ein Bergwerk“ einbringen“, berichtete der Betriebsratsvorsitzende Norbert Maus. „Wir Bergleute nehmen die Revisionsklausel sehr ernst.“

2012 soll überprüft werden, ob Kohleförderung auch über das Jahr 2018 hinaus sinnvoll ist. „Zu spät, um Planungssicherheit für Unternehmen und Beschäftigte zu gewährleisten“, sagt der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Groß. „Wir werden uns mit einem Brief an unsere Parteispitzen von Bund und Land wenden. Lange vor dem genannten Termin muss eine Klärung erfolgen.“

Weltweit wächst der Bedarf an Kohle, die Energiepreise steigen. Nicht nur im benachbarten Ausland wird vor diesem Hintergrund der vor Jahren eingestellte Kohleabbau wieder aufgenommen. Nur Deutschland plant den Ausstieg aus der Kohleförderung und würde ganz und gar von Lieferungen aus dem Ausland abhängig sein, müsste jeden Preis bezahlen. „Die Revisionsklausel muss eine ernsthafte wirtschafts- und energiepolitische Prüfung sein und kein politisches Lippenbekenntnis“, ergänzt der Fraktionsgeschäftsführer Werner Arndt. „Wir brauchen die Kohle als nationale Energiereserve.“

Das kann weder in wirtschaftlicher noch in sozialer Hinsicht der richtige Weg sein, sagen die Sozialdemokraten. Sie fordern schon seit langem den Erhalt der Zechen: Kohlebergbau bedeutet Arbeits- und Ausbildungsplätze, Kaufkraft bei Beschäftigten und bei beteiligten Unternehmen. Hinzu kommt, dass sich, bei der zu erwartenden Preisentwicklung, der Abbau der Kokskohle vermutlich schon bald rechnen wird. „Kohlebergbau ist die Perspektive für unsere Stadt“, weiß Michael Groß. „Deutsche Kohle wird in den kommenden Jahren wettbewerbsfähig und muss daher langfristig gesichert werden.“