Um mögliche finanzielle und personelle Auswirkungen der Krise der Westdeutschen Landesbank (WestLB) auf Marl sorgt sich die SPD-Fraktion. Auch unsere Stadt ist direkt und indirekt von den Verlusten betroffen. Deshalb wollen wir die offenen Fragen in der kommenden Ratssitzung behandeln, begründet der Fraktionsvorsitzende Michael Groß seinen Dringlichkeitsantrag.
Weil die Sparkasse Vest Recklinghausen als Mitglied im Westfälisch-Lippischen Sparkassen- und Giroverband, der an der WestLB beteiligt ist, die Verluste mittragen muss, sollen die entstehenden Kosten angefragt werden. Denn wenn dadurch die Gewinne der Sparkasse deutlich niedriger ausfallen, muss mit erheblichen Ausfällen bei der Gewerbesteuer für Marl gerechnet werden.
Eine weitere Belastung des Marler Haushalts könnte, wenn nicht 2008, dann spätestens im kommenden Jahr, entstehen. Der Kreis Recklinghausen ist als Mitgliedskommune des Landschaftsverbands Westfalen-Lippe (LWL) an der WestLB beteiligt. Über eine höhere Umlage würde sich der LWL das fehlende Geld vom Kreis, und damit von den Städten, zurückholen. Geld, das für dringende Investitionen fehlen würde.
Sind sogar Arbeits- und Ausbildungsplätze gefährdet, ganze Filialen von der Schließung bedroht? Können Preise und Leistungen für die Sparkassenkunden beibehalten werden? Die Liste der SPD-Anfrage ist lang. Befürchtet werden auch negative Auswirkungen für Stiftungen und das weitere Engagement der Sparkasse, weil zum Ausgleich Spenden an gemeinnützige Vereine und Institutionen gemindert oder sogar gestrichen werden müssten.
Wir sind nicht die Verantwortlichen für diese Krise, erläutert Michael Groß. Es kann nicht sein, dass unsere Bürgerinnen und Bürger die Sache ausbaden müssen.