
Gangbare Lösungskonzepte und Beratungen zum Haushalt 2008 standen im Mittelpunkt der SPD-Klausurtagung am vergangenen Samstag. Dazu eingeladen waren auch der Berater Rudolf Pezely und die Beigeordneten Dr. Barbara Duka, Wolfgang Seckler und Dr. Michael Gläseker. Diskutiert wurde im Rahmen der erforderlichen Eckpunkte. Dass die Haushaltsdisziplin gewahrt wurde, bestätigten sowohl Rudolf Pezely als auch Kämmerer Dr. Michael Gläseker. Aufgrund ihrer Aussagen gehen wir von einem genehmigungsfähigen Haushaltssicherungskonzept aus, fasst der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Groß zusammen.
Unsere Vorschläge und Konzepte bewegen sich nicht nur innerhalb der Vorgaben, sie sind konstruktiv und zukunftsweisend für unsere Stadt. So wollen die Genossen beantragen, Eltern mit einem geringen Einkommen bis 17500 Euro statt bisher nur 15000 Euro von ihren Beiträgen für die Betreuung in der offenen Ganztagsgrundschule zu befreien. Aufgrund von neuen Einsparvorschlägen an anderen Positionen, ohne Belastung für Familien, Kinder und Jugendliche, wird diese Forderung, ebenso wie die von der SPD erarbeiteten und im Rat beschlossenen niedrigeren Kindergartenbeiträge, finanzierbar sein.
Mit Blick auf das Haushaltsjahr 2009 und einen wahrscheinlich größeren finanziellen Handlungsspielraum will sich die SPD-Fraktion für die Einrichtung von Stellen in der Schulsozialarbeit und dringend notwendige Projekte in den Bereichen der Jugend- und Straßensozialarbeit als sinnvolle Maßnahmen zur Gewaltprävention einsetzen. Darüber hinaus bestehen nach Ansicht der Genossen weitere Handlungsschwerpunkte in der Senioren- und in der Integrationsarbeit.
Das Sportstättenkonzept wird in den kommenden zwei Jahren abgeschlossen sein. Danach muss der Sportplatz in Sinsen in Angriff genommen werden. Ferner sieht die SPD unerlässliche Aufgaben in der Aufbereitung der Parkanlage Gänsebrink in Hüls und in der Sanierung der Marler Geh- und Radwege.
Mit Unterstützung des neuen Baudezernenten Wolfgang Seckler sollen städtische Flächen effizienter als bisher vermarktet und die richtigen Interessenten gefunden werden. Dem Stadtbild angemessene und vom Bürger akzeptierte Bebauung ist sicher zu stellen, lautet die Forderung.
Wir sind auf dem richtigen Weg, auch Dank der Besetzung der beiden Beigeordnetenstellen und der Beratung durch Rudolf Pezely, versichert Fraktionschef Michael Groß und kündigt konkrete Vorschläge an, die Kosten für die Kommunalpolitik zu senken: Wir werden auch bei uns selbst sparen, um wichtige Aufgaben vorantreiben zu können. Die SPD steht zu ihrer Politik: Vorfahrt für Kinder und Jugendliche, Familien und Bildung.