Schritt für Schritt mehr Lebensqualität

Michael Groß MdB

„Stadtentwicklung für mehr Lebensqualität, gleiche Bildungschancen für alle und Soziale Gerechtigkeit sind unsere Ziele für die Zukunft“, betont der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Groß. „Dazu brauchen wir Handlungsfähigkeit und kommunale Selbstverwaltung.“ Voraussetzungen dafür sind ein genehmigungsfähiger Haushalt und das damit verbundene Haushaltssicherungskonzept. Beides wurde den Ratsfraktionen durch die Aufsichtsbehörden und durch den Berater Rudolf Pezely in Aussicht gestellt. Jedoch nur, wenn bestimmte Entscheidungen im Rat der Stadt Marl getroffen werden. Dazu gehörte auch die Forderung des Kreises, die Feuerwehrleitstelle aufzuschalten. Die Zustimmung ist der gesamten SPD-Fraktion nicht leicht gefallen, da sich die Bürger in Marl jederzeit auf ihre Feuerwehr und das Ehrenamt verlassen konnten.

Auch an anderen Stellen haben sich die Genossen zu Beschlüssen durchgerungen, die helfen sollen, das strukturelle Defizit im städtischen Haushalt abzubauen. Mit der Faust in der Tasche, nur mit der Aussicht auf größere Handlungsspielräume, hat die SPD-Fraktion Kompromisse über konkrete Einsparungen und Optimierungen mitgetragen. Marl muss nach mehreren Jahren des Stillstands endlich die kommunale Selbstverwaltung wieder erlangen, um die durch den Rat getroffenen Entscheidungen, nicht zuletzt zugunsten der Kinder und Schulen, verlässlich umsetzen zu können. In diesen Jahren war es der Bürgermeisterin nicht gelungen, die notwendigen Zustimmungen der Aufsichtsbehörden zu erhalten.

Geplante Investitionen durften nicht getätigt werden. „Das Abstimmungsverfahren zwischen der Bürgermeisterin und den Aufsichtsbehörden glich dem samstäglichen Lottospiel: Ein Hoffen von Woche zu Woche, von Monat zu Monat…“, so der Fraktionsvorsitzende. „Ein unhaltbarer Zustand für die Bürger unserer Stadt.“

„Wir sind dankbar für das bisherige Engagement von Herrn Pezely und gehen davon aus, dass es Erfolg haben wird“, formuliert Michael Groß seine Erwartungen. „Marl braucht diesen Erfolg, um die Zukunft meistern zu können.“ Für eine Stadt der Sozialen Gerechtigkeit ist die Genehmigung des Haushalts 2007 und die damit zurückgewonnene Handlungsfähigkeit ein erster erforderlicher Schritt in die richtige Richtung.