Stellungnahme zur Berichterstattung: „Da macht Uta Heinrich nicht mit“

Michael Groß MdB

„Mancher ist so überzeugt, dass er gar nicht mehr weiß, wovon,“ kommentiert der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Groß die aktuellen öffentlichen Bekundungen der Bürgermeisterin. Auch viele Radrennfahrer hätten bis vor kurzem ihre Leistungsfähigkeit starrsinnig damit erklärt, sie hätten nie gedopt. Niemand hätte offensichtlich auch Interesse daran gehabt, dass Blendwerk kritisch zu hinterfragen.

Die Bürgermeisterin müsste nur zu gut wissen, dass der von ihr für das Haushaltsjahr 2007 vorgelegte Haushaltsplanentwurf weder inhaltlich noch formal genehmigungsfähig sein konnte. Der SPD wurde diese Bewertung in mehren Gesprächen mit der Aufsichtsbehörde bestätigt. „Nun sollte sich tatsächlich die Bürgermeisterin von den Wahrheiten getroffen sehen,“ betont Groß, „die sie sich selbst verheimlichen wollte.“

Immerhin hätte es die Bürgermeisterin in den Jahren ihrer Regentschaft erreicht, dass kommunale Selbstverantwortung in der Stadt ein Fremdwort geworden ist. Bereits im Februar 2006 wurde in einem Gespräch des Regierungspräsidenten und des Landrates mit den Fraktionen und dem Kämmerer der Bürgermeisterin ins Stammbuch geschrieben, dass sie endlich als Stadtmanagerin die Voraussetzungen schaffen solle, für Marl einen prüffähigen Haushalt aufzustellen. Ebenso wäre sie aufgefordert worden, mit Kämmerer und Politik konstruktiv zusammenzuarbeiten. „Deshalb hat die SPD-Fraktion,“ erläutert Groß, „den Landrat gebeten, einen Berater nach Marl zu schicken.“

„Bei der Aufstellung des Haushalts 2005/2006 hat die SPD,“ stellt Groß die Bemü-hungen der SPD Fraktion heraus, „alle Möglichkeiten ausgeschöpft, mit der Bürgermeisterin zusammenzuarbeiten.“ In diesen Beratungen hätten die prognostizierten Einnahmen für Frau Heinrich, die Bürgerunion und die FDP nicht hoch genug angesetzt werden können. Um eine Verbesserung des Haushalts zu erreichen, schlug die Bürgermeisterin vor, 9 Millionen Euro aus dem Immobilienbetrieb zu entnehmen, den dieser über Kredite hätte finanzieren müssen. „Wir haben unsere Zweifel an der Richtigkeit dieser Maßnahme geäußert und wurden trotz anders lautender Beteue-rungen bestätigt,“ stellt Groß deutlich heraus.

Die SPD hätte sich nun aktuell gezwungen gesehen zum Wohle der Stadt Marl zu handeln, als die aktuellen minimalen Investitionsmöglichkeiten immer mehr in Gefahr gerieten, die Schulsanierungen und Ausstattungen, das Sportstättenkonzept und das Bäderkonzept auf der Kippe standen. „Kommunalpolitik ist der eigentliche Ort der Wahrheit,“ kommentiert Groß die Ist–Situation, „weil sie der Ort der Wirklichkeit ist“.

Deshalb haben SPD und CDU einen Haushaltsentwurf verabschiedet, der mit seinen Zielsetzungen die Perspektiven und Handlungsfähigkeiten der Stadt verbessern sollte. Die SPD hat Wert darauf gelegt, dass sich Vorschläge der Bürgermeisterin auch im Entwurf von SPD und CDU iederfinden. „Allerdings,“ so Groß weiter, „sind wir der Bürgermeisterin nicht gefolgt, bei der ehrenamtlichen Arbeit mit Kleinstbeträgen zu sparen.“ Ob der Vorschlag SPD und CDU in die richtige Richtung zeigt, würde sich erst zeigen. Alles andere wären Spekulationen derjenigen, die durch ihre Aussagen und ihre nicht geleistete Arbeit die gesamte Kultur in unserer Stadt gefährden.

„Da macht Uta Heinrich nicht mit“, ist nichts Neues. Die Frage ist, wohin fahren wir in Marl mit ihr.