Arbeitsmarktpolitisches Desaster zu befürchten

Michael Groß MdB
Michael Groß, Fraktionsvorsitzender

„Obwohl erst 2012 endgültig über das Ende des Bergbaus entschieden werden soll, ist der erzielte Kompromiss aus unserer Sicht kein Erfolg“, stellt der SPD – Fraktionsvorsitzende Michael Groß fest. „Wir kritisieren insbesondere das kaltherzige Saniererverhalten des Ministerpräsidenten, der Menschen in Marl ihre Zukunft nimmt, ohne Alternativen für die Zukunft aufzuzeigen oder verbindliche Zusagen für Hilfen vom Land zu treffen“, so Groß.

„Blühende Landschaften ohne Realitätsbezug zu versprechen, scheint in Mode zu kommen. Das zeigt auch die Vergangenheit in den neuen Bundesländern“, bewertet Groß die freudig erregten Äußerungen von Rüttgers im Zusammenhang mit dem Ende des Bergbaus. „Wir vermuten als Konsequenz für die Menschen in Marl ein arbeitsmarktpolitisches Desaster“, befürchtet der Fraktionsvorsitzende, „da Experten darauf hinweisen, dass es keinen vollständigen Ersatz für die wegfallenden Arbeitsplätze geben werde und zudem außer Sprechblasen auch keine schlüssigen, konkreten Konzepte der Landesregierung erkennbar sind.“

„Den Bergbau als Hemmschuh für die Entwicklung der Region zu definieren, wie es Rüttgers in den letzten Tagen getan hat, zeigt aber vor dem Hintergrund der tatsächlichen Bedeutung des Bergbaus für Marl und die Region den Verlust jeglichen Realitätssinns. Hervorzuheben ist insbesondere die arbeitsmarktpolitische und die soziale Bedeutung des Bergbaus für Marl. Ganz konkret hat sich unser Bergwerk Auguste Viktoria in den letzten Jahrzehnten sehr stark in der Ausbildung engagiert und unseren jungen Marlern, aber nicht nur diesen, eine Zukunft gegeben. Diese Äußerungen des Ministerpräsidenten sind ein Schlag ins Gesicht der Menschen in unserer Stadt, die mit dem Bergbau das Gesicht von Marl geprägt haben und stolz darauf sein können“, so Groß.

„Das Ende des Bergbaus in Marl, das CDU und FDP anstreben, ist auch grundsätzlich aus der Sicht der Genossen energiepolitisch fragwürdig. Die bewusst in Kauf genommene massive Abhängigkeit von ausländischen Energielieferanten ist schon mehr als risikofreudig zu bewerten und deshalb müssen heimische Energiereserven so lange wie möglich nutzbar sein“, schließt sich Groß der Argumentation der Landesvorsitzenden Hannelore Kraft an. „Wer Sonntags für einen fairen Welthandel eintritt, den wir als SPD ausdrücklich unterstützen, aber gleichzeitig bei der Kohle nur auf die hohen Kosten des Abbaus im Vergleich zu anderen Regionen dieser Erde schielt und dabei die Arbeitsbedingungen mit einer hohen Todesrate der Bergleute in vielen dieser Ländern ausblendet, muss schon die Ernsthaftigkeit seiner Argumentationen hinterfragen lassen“, stellt Michael Groß fest.