Gute Ergebnisse der Klausurtagung der SPD-Fraktion

Auf stürmischen Wind waren die Fraktionsmitglieder der SPD für die Klausurtagung vorbereitet. Entsprechend dem Tagungsort Spiekeroog wunderte sich auch niemand über den Vergleich und die Kritik des Fraktionsvorsitzenden, dass trotz anhaltender Ebbe in der Stadtkasse über den Ausbau neuer „Häfen“ philosophiert wird.

„Es ist kein Geheimnis, dass die Haushaltsdaten besorgniserregend sind und dementsprechend die Stadt nicht nur sparen, sondern auch verzichten muss. Dabei fragen sich die Bürgerinnen und Bürger berechtigt wo, an wem oder gerade an mir soll gespart werden?“

Während der Klausurtagung wurde deutlich, dass den Marler Genossinnen und Genossen bewusst ist, dass keinesfalls durch kurzsichtige Problemlösungskonzepte für Morgen, das Übermorgen zusätzlich belastet werden darf.

Uneingeschränkt im großen Einvernehmen wurde der Grundsatz und Leitlinie für die Fraktionsarbeit bestätigt, Vorfahrt für Kinder und Jugendliche, Betreuung und Bildung. Den Wirtschaftsstandort sichern bedeutet für die Marler SPD aber auch ein aktives Engagement für Wirtschaft und Arbeit.

Ein Gemeinwesen, das sich rechtzeitig den Herausforderungen durch Kinder, Familien, den jungen und älteren Bürgern stellt, sichert den sozialen Frieden und vermeidet Folgekosten. Vor allem ist aber nicht zu unterschätzen, dass eine gelungene Familienpolitik mit die Basis einer intensiven Wirtschaftspolitik darstellt und somit die mehr denn je erforderliche Standortförderung ermöglicht.

Die nachfolgenden Generationen dürfen nicht zusätzlich belastet werden, hierfür muss der Schuldenabbau der Kommune ein zentrales Anliegen sein. Erst hiermit sind die Voraussetzungen für Leben, Wohnen und Arbeiten geschaffen.

Die beabsichtigte Kommunalpolitik der Marler SPD bewegt sich damit immer im Spannungsfeld zwischen dem, was überhaupt noch möglich ist und dem, was nötig und gesetzlich vorgegeben unverzichtbar ist.

Dabei soll das Ziel verfolgt werden, dort wo es möglich ist, Kooperationen zwischen den Städten zu erzielen. „Es ist besser, alle machen eine Aufgabe gemeinsam und ganz,“ so Groß, „als wenn jeder für sich halbe Sachen zu höheren Kosten macht.“
Hier wollen z.B. die Genossinnen und Genossen der Stadtbibliothek keinen Vorrang mehr gewähren, was im Zweifel die Aufgabe der Stadtbibliothek bedeutet. Im Gegensatz dazu steht die Fraktion uneingeschränkt zur Kinder- und Jugendbücherei Türmchen.

Auch im pflichtigen Bereich der Stadt muss die Verwaltung stärker aufgefordert werden, das Verwaltungshandeln zu optimieren. Hierzu bedarf es allerdings auch, entsprechende Voraussetzungen für die Mitarbeiter/innen zu schaffen.

Die SPD ist daran interessiert, allen Gruppierungen, Fraktionen und Verbänden, die Gesprächsbereitschaft signalisieren, im Interesse und in der Verantwortung für die Stadt Marl die Möglichkeit zu eröffnen, an dem Prozess der Zukunftsentwicklung Marls mitzuwirken. Hierzu beabsichtigt die Marler SPD in Kürze einen offenen Parteitag zur Beteiligung aller.

„Ich bin hoch zufrieden mit den Ergebnissen der Klausur,“ so Groß, „wir haben ein Raster erarbeitet, mit dem wir sicher sein können, dass aus dem Weniger ein Mehr werden kann!“ „Wir wollen unvermeidbare Schulden nur noch da, wo sie geboten erscheinen, hinnehmen,“ erläutert Michael Groß, „aber über diese Erfordernisse hinaus Kindern Vorrang geben!“