Zur Berichterstattung über die Ratssitzung am 14.12.2006

Michael Groß MdB

Der Weg zum Erfolg führt über eine konstruktive Zusammenarbeit und eine demokratische Auseinandersetzung über unterschiedliche politische Vorstellungen. Dafür reichen wir als SPD-Fraktion gerne die Hand, allerdings erwarten wir aber umgekehrt einen fairen Umgang ohne doppelten Boden auf Augenhöhe mit uns.

Als Vorsitzender der SPD-Fraktion weise ich für meine Fraktion die pauschalen Vorwürfe zurück, die Zusammenarbeit und Atmosphäre im Rat zu vergiften. Meine 18 Fraktionsfreundinnen und -freunde gemeinsam mit den zu kritisierenden Ratsangehörigen in einen Sack zu stecken und undifferenziert öffentlich zu diffamieren, verurteile ich aufs Schärfste. Die in Parlamenten mitarbeitenden Menschen ständig zu kritisieren, entspricht ja zurzeit augenscheinlich einem opportunen Zeitgeist, wird aber der Arbeit und dem Engagement nicht gerecht. Die große Mehrheit sucht in ihrer Freizeit seriös nach Lösungen für unsere Stadt. Ich kann nur dringend bitten, eindeutig Ross und Reiter in Berichterstattungen zu nennen.

Darüber hinaus fehlen nach meiner Auffassung, wichtige Informationen über das Verhalten anderer Beteiligter, damit ein vollständiges Bild entstehen kann. Keine Berichterstattung über eine selektive und provokante Sitzungsleitung der Bürgermeisterin, die politische Freunde auf Kosten der politischen Ausgewogenheit von Kritik ausnimmt. Kein Wort über eine politische Verwaltungschefin, die bewusst dem Rat Informationen und Schreiben des Kreises Recklinghausen vorenthält, die für eine Entscheidungsfindung wichtig sind. Und das, obwohl Frau Heinrich schriftlich dazu aufgefordert wurde, die dem Rat angehörenden Fraktionen umfassend zu informieren.

Als Fraktionsvorsitzender der SPD habe ich in der letzten Ratssitzung versucht, unsere Argumente sachlich zu begründen und darzustellen.