Bündnis ist geplatzt

Die Marler SPD kündigt das Haushaltsbündnis auf, das sie mit Bürgermeisterin Uta Heinrich, der FDP und der buergerunion eingegangen ist. Dies sickerte gestern aus Insider-Kreisen durch.

Den Beschluss haben die Sozialdemokraten am Montagabend in einer Fraktionssitzung getroffen. SPD-Pressesprecher Peter Wenzel teilte allerdings lediglich mit, dass man sich in der Fraktion auf eine gemeinsame Linie verständigt hätte.

"Das Ergebnis der Sitzung wollen wir erst am Donnerstagabend öffentlich machen", so Stadtverbandsvorsitzender Michael Groß auf Nachfrage. Man wolle zuerst mit den Vertretern von FDP und bum sowie der Bürgermeisterin reden.

Zum Hintergrund: Die Aufsichtsbehörden hatten in der letzten Woche den im Dezember von den Bündnispartnern aufgestellten Doppelhaushalt nicht genehmigt. Kreis und Regierungspräsident bestanden darauf, dass der Kämmerer den Haushalt überarbeitet und dem Haushaltssicherungskonzept die aktuelle Daten- und Zahlenlage zugrunde gelegt wird.

Als Reaktion auf diese Entscheidung hatte Michael Groß bereits anklingen lassen, dass er keine Grundlage mehr für ein neues Haushaltsbündnis sehe (MZ berichtete).