Wir sind ausschließlich dem Bürger verpflichtet!

Michael Groß MdB

Klare Luft und blauer Himmel erwarteten die Genossinnen und Genossen der SPD in ihrer selbst gewählten Abgeschiedenheit. SPD Fraktion sowie der geschäftsführende Vorstand des SPD–Stadtverbandes hatten sich nämlich in eine Klausurtagung begeben, um ihre kommunalpolitische Arbeit des letzten Jahres zu bewerten und die künftige Strategie zu beraten. Doch bei allen strategischen Überlegungen erschreckte eine Rückmeldung aus Industrie, Mittelstand und Kleinbetrieben, dass das Leistungsniveau der Schulabgänger aus Marl und somit die Ausbildungsfähigkeit wesentlich unter dem Niveau der Bewerber aus dem südlichen Münsterland liegen soll.

„Wenn diese Rückmeldung zutrifft“, so der SPD Fraktionsvorsitzende Michael Groß, „ist diese Frage dringend aufzugreifen!“ Um zur Klärung beizutragen und geeignete Maßnahmen zu initiieren, wird deshalb so bald wie möglich die SPD mit Unterstützung der Bundestagsabgeordneten Waltraud Lehn zu einem runden Tisch einladen.
„Gewerkschaften, Schulen, Politik und Unternehmen“, so Groß „müssen umgehend in Marl an einen Tisch. Dabei darf es selbstverständlich nicht bei einer Problembeschreibung bleiben, vielmehr benötigen wir einen Masterplan!“

Bereits im Vorfeld geplant und besprochen wurde ein neues Instrument für eine noch stärkere Bürgernähe in speziellen Themengebieten. Zusätzlich zu den Stadtteil-Kümmerern soll es jetzt den Themen-Kümmerer geben, der sich im Interesse der Hilfesuchenden zusätzlich spezialisiert.

Neben dem Angebot regelmäßiger Sprechstunden im SPD Bürgerbüro, steht der Themen-Kümmerer als fester Ansprechpartner für die Bürgerinnen und Bürger zur Verfügung.

Für die Themen von Seniorinnen und Senioren ist nicht nur seit der Klausur Willi Kuprat fester Ansprechpartner. Dennis Hoffmann kümmert sich um die Anliegen von Kindern und Jugendlichen sowie die Familienfreundlichkeit. Heinrich Ahlert ist der Kümmerer für den Bereich Schule und Rüdiger Schwärtzke ist fester Ansprechpartner für die Sorgen und Nöte der Bürger im Bereich Sport und Grünflächen. Als besonders wichtig wurde der gesamte Themenkomplex Stadtentwässerung, Straßen und Müllentsorgung erachtet. Hierfür zeigt sich Lothar Zimmermann verantwortlich.

Auch die Frage des Bündnisses war wohl ein Thema der Klausur. Allerdings hat sich die SPD selbst zum Schweigen in Bezug auf diesen Aspekt verpflichtet. Doch ein Grundsatz wird von Groß unmissverständlich herausgestellt: „Wir sind ausschließlich den Bürgerinnen und Bürgern verpflichtet.“ Um die Interessen der Bürgerinnen und Bürger zu vertreten seien sachorientierte Bündnisse wichtig, sie dürften aber nicht zum Selbstzweck werden.

„Wir wollen mehr für unsere Stadt, “ so Groß, „ein mehr heißt für uns sozialdemokratische Politik!“ Dass handlungsleitende und oberste Ziel der SPD könne nicht ein kom-munalpolitisches Bündnis sein, sondern müsse vielmehr die Umsetzung ihrer Vorstel-lungen von sozialer Gerechtigkeit und Gemeinwesen sein. „Hier hat die Vergangenheit gezeigt“, betont Groß, „dass verlässliche Mehrheiten hilfreich sein können.“