SPD Klausur in aller Abgeschiedenheit

„Der Haushalt ist gegen viele negative Prognosen verabschiedet, “ resümiert der SPD Fraktionsvorsitzende Michael Groß den Zeitraum seit der Kommunalwahl, „und nun ist es an der Zeit, die bisherige Arbeit zu bewerten und neue Ziele zu setzen.“

Am kommenden Wochenende begibt sich deshalb die SPD Fraktion mit dem geschäftsführenden Stadtverbandsvorstand für 3 Tage in eine Klausur. Man wolle die Abgeschiedenheit, so Groß, um in Ruhe und konzentriert arbeiten zu können.

Es geht nicht nur um anstehende Fragen und Ereignisse, sondern um das Nachdenken über die programmatische Aufstellung von Partei und Fraktion. „Wir wollen nicht hinnehmen“, betont Groß, „dass sich die Kommunalpolitik in Marl nur als ‚Ereignisdemokratie’ versteht. Die Entwicklung unserer Stadt erfordert Nachhaltigkeit “

Die SPD will aktuell ihr Profil in Marl mit neuen Akzenten schärfen und hier soll die Klausur als Zukunftswerkstatt dienen. Parteichef Michael Groß betont, dass die SPD gerade auch in einem Bündnis der Garant für soziale Gerechtigkeit sei. „Wir wollen uns nicht auf Kosten anderer profilieren“, betont Groß. „Wir dürfen aber genauso wenig zulassen, dass unser Profil nicht mehr zu erkennen ist.“ Das Thema soziale Gerechtigkeit sei ein ureigenes SPD-Thema. Selbst wenn alle Gruppierungen im Rat sozialdemokratischer würden, stünde für Groß fest: „Wir sind das Original."

In der jetzigen Situation käme der SPD eine wichtige Scharnierfunktion zu – zwischen den Sozialromantikern und manchen Marktliberalisten. Groß weiter: „Wir müssen sicherstellen, dass trotz der schwierigen Haushaltslage die soziale Balance bestehen bleibt, unter Wahrung der ökonomischen Vernunft.“

Einen Schwerpunkt der Klausurtagung wird die Familienpolitik bilden, denn die Partei müsse „die Idee der sozialen Demokratie für Marl grundlegend beschreiben und die Familienpolitik in das Zentrum stellen." Marl soll eine der familienfreundlichsten Städte der Region werden. Dieses Ziel hat für die Marler SPD hohe Priorität. Die Familie sei ein Ort der gegenseitigen Unterstützung und des Rückhalts – ebenso wie die SPD selbst.

Marl brauche eine bewegungsfreudige, aufgeklärte und regionale Politik. Eine solche Politik hält nicht sozialnostalgisch an uneinlösbar gewordenen Versprechen von vorgestern fest, sondern eröffnet die Frage nach der Suche nach allen gesellschaftspolitischen Bündnispartnern.

Nach Auffassung von Groß sind nun Entscheidungen gefragt, die denjenigen Grundlage bieten, die sich für Marl entscheiden und somit die Zukunftsfähigkeit der Stadt Marl bejahen würden.

Mit freundlichen Grüßen