Kommunalpolitischer Quickie!

Lieber Herr Dr. Kunstmann,

die Wortwahl Ihrer Stellungnahme vom 29.10.2005 in der Marler Zeitung gegen die SPD weist über die gebräuchlichen demokratischen Umgangsformen hinaus, wenn sie von „finalen Todesschüssen“ sprechen, wobei sie zudem billigend im Kauf nehmen, dass dies mit meiner Partei als vermeintliche Verursacherin in den Zusammenhang gebracht wird. Diese Wortwahl muss und will ich ausdrücklich und entschieden zurückweisen.

Wer sich in Marl mit Kommunalpolitik beschäftigt, hat keinen leichten Stand. Kommunalpolitiker/innen, die oft viele Stunden ihrer Freizeit opfern, werden selten durch einen hohen Bekanntheitsgrad belohnt, von breiter Anerkennung für ihre ehrenamtlichen Dienste ganz zu schweigen. Wie schwierig die finanzielle Situation unserer Stadt inzwischen ist, lässt sich schon daran erkennen, wie häufig sie in der Lokalpresse aufgegriffen wird. Zwar ist Geld in der Politik fast immer der Punkt, um den sich letztlich alles dreht. Es ist aber trotzdem auffallend, wie häufig von Ansprüchen die Rede ist, die eigentlich nur noch schwer oder gar nicht mehr umgesetzt werden können. Das liegt daran, dass in Marl Leistungen und Angebote reduziert wurden und werden – dass also gekürzt wird, bereits bestehende Erwartungen enttäuscht werden und der Verteilungskampf ausbricht. Auf keiner Ebene des politischen Systems ist der Kontakt zwischen Bürgern und politischen Akteuren so unmittelbar und die Möglichkeit zur direkten Mitgestaltung so groß.

Doch selten waren die Bedingungen für Kommunalpolitik so schwierig wie heute. Einbrüche bei den Steuereinnahmen, Arbeitsplatzverluste, wachsende Sozialausgaben und steigende Haushaltsdefizite prägen das Bild. Gleichwohl ist die Erwartung an unsere Kommune hoch. Wie sich Marl entwickelt, hängt im hohen Maße von der finanziellen Situation ab und gerade bei uns kommt es darauf an, die industrielle Basis für Arbeitplätze zu sichern und auszubauen, das ist eben auch die Chemie.

Wir sind als Kommunalpolitiker gezwungen manchmal unpopuläre, ja auch für den Einzelnen einschneidende, Entscheidungen zu treffen. Deshalb aber – wie Sie es tun – alle SPD – Mitglieder als Menschen ohne soziales Engagement abzuwerten, zeugt von wenig Kenntnis in Bezug auf den tagtäglichen Einsatz vieler Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in Marl.

Wir können und wollen es uns nicht wie Sie erlauben, jeweils als „kommunalpolitischer Quickie“ aufzutauchen, um diese Kurzzeitpolitik damit zu verbringen andere zu denunzieren. Wir müssen Verantwortung tragen für die Zukunft Marls.