CDU Marl fordert „Salto mortale“ von Rüttgers

Michael Groß MdB

„Die Unwahrheit liegt oft nicht in dem, was man sagt, sondern in dem, was man nicht gesagt hat“, stellt der SPD Fraktionsvorsitzende Michael Groß fest, „und in Marl hat die CDU geschwiegen, als es galt für die Arbeitsplätze in Marl einzutreten.“
„Viel zu spät und eben erst nach der Wahl traut sich die Marler CDU zaghaft Herrn Rüttgers entgegenzutreten!“

„Mit mir sind keine Verträge geschlossen worden", tönte der CDU-Spitzenkandidat Jürgen Rüttgers im Wahlkampf und meinte die geltenden Vereinbarungen zum Erhalt der Steinkohleförderung, die er in Frage stellt. „Für Marl“, so Groß, „wäre der Bruch der Kohle-Vereinbarung arbeitsmarkt- und auch sozialpolitisch eine Katastrophe. Davor haben wir immer gewarnt!“

Auch die Sorgen der Menschen vor Ort konnten die Marler CDU nicht zur Meinungsänderung bewegen. Sie wussten und wissen selbst, dass die Position des Herrn Rüttgers ganz offensichtlich falsch und nachteilig für die Menschen in Marl ist.
Die Landes-CDU erklärte, im Falle eines Wahlsieges die Steinkohlesubventionen bis 2010 halbieren zu wollen – so steht es im Wahlprogramm. Darüber hinaus hat aber Rüttgers auch die Vereinbarungen bis zum Jahr 2008 in Frage gestellt, die die alte SPD-Landesregierung mit der Ruhrkohle AG (RAG) getroffen hat. Danach sollten 500 Millionen Euro pro Jahr in die Förderung der Steinkohle fließen, womit auch die Arbeitsplätze der Marler Kumpel und der Zulieferbetriebe gesichert werden sollten.
„Und jetzt kommt die Marler CDU daher und will eine Lanze für die Kohle brechen.

Bravo“, ärgert sich Michael Groß, „das ist schon keine Zeitungsente mehr, das ist eine ausgewachsene Martinsgans“. Jetzt fordere die CDU in Marl ihren zukünftigen Ministerpräsidenten zum „Salto mortale“ auf, mit der Botschaft: Was interessiert mich mein Geschwätz von gestern.
Festhalten könne man nur, so Groß, dass die Marler CDU entgegen anders lautender Ankündigungen keinen Einfluss auf die Politik der Landes CDU habe. Ansonsten hätte sie sich schon weitaus eher bemüht, dem Unsinn, der Kohle das Licht ausmachen zu wollen und mehreren tausend Menschen in der Region die Arbeit zu nehmen, vor der Wahl ein Ende zu bereiten.

„Wir können nur hoffen“, betont Groß, „dass sie diesmal auch wirklich meinen, was sie sagen„.