SPD nimmt den Kampf gegen „Sofa-Partei“ auf

Einige ihrer Gegner sind schwarz, andere blau-gelb. Ihre vielleicht gefährlichsten Widersacher aber bleiben farblos, ohne Plakate, ohne Propaganda: Mit Sorge blickt die SPD vier Wochen vor der Landtagswahl auf die "Sofa-Partei" – auf die Wähler, die sie wählen würden, wenn sie denn wählen gingen, was sie aber nicht tun. Sie zu mobilisieren, war eines der Kernziele, das die Sozialdemokraten gestern beim Stadtparteitag im Rathaus formulierten.

Mike Groschek, Generalsekretär der NRW-SPD, appellierte vor rund 70 SPD-Delegierten im Rathaus – wie alle anderen Redner auch –, sich nicht von Umfragen entmutigen zu lassen. Humorig gab sich Direktkandidat Andreas Krebs: So alt wie die SPD-Regierung im Lande (39 Jahre), sei er ein Produkt eben dieser Langzeit-Mehrheit – und das kann sich, so SPD-Chef Michael Groß, sehen lassen.

Zwei Themen beherrschten die Sonntagskonferenz der Sozialdemokraten: Schulpolitik und die wirtschaftliche Zukunft der Stadt. Als ausgewiesener Experte in Sachen Bildung griff der scheidende Landtagsabgeordnete Manfred Degen zum Mikro, verteidigte das Konzept seiner Partei, das auch einen Bildungsauftrag für den Kindergarten vorsieht ("Er darf aber nicht zur Vorschule werden"), befürwortete den Ausbau von Ganztagsschulen ("mehr Chancengleichheit"), warf dem politischen Gegner einen Wunschkurs zurück in die 60er-Jahre vor.

"Steinkohle mit Zukunftsfähigkeit" war ein Stichwort, das die Bundestagsabgeordnete Waltraud Lehn prägte. Nach wie vor sichere der Bergbau die Existenz Tausender Familien, betonte nicht nur sie. Während des Parteitags präsentierte der Stadtverband den Text einer Resolution, die der Rat der Stadt nach seinem Willen beschließen soll. Darin wird auch auf die Bedeutung der Kohle für die örtlichen Zulieferbetriebe verwiesen.

"Auf Augenhöhe"

Zweites Wirtschaftsthema: die Westerweiterung. "Wir brauchen sie", stellte Michael Groß fest. Und: "Natürlich müssen wir mit den Bewohnern (der Schlenke, Anm.d.Red.) auf gleicher Augenhöhe verhandeln."

Pointiert reagierte die SPD-Konferenz auf den aktuellen Konflikt um den Bolzplatz an der Königsberger Straße. Dass solche Anlaufpunkte abgeschafft würden, "können wir nicht zulassen", so Michael Groß. Er zitierte den Vorsitzenden des Fachausschusses und Parteifreund Peter Wenzel: "Das Mindeste, was wir von unseren Kindern erwarten können, ist doch wohl, dass sie ordentlich Lärm und Unfug machen."