Einwohnerzuwachs wünschenswert, aber unrealistisch

Michael Groß MdB

„Die Grenzen des Wachstums werden allein durch die Phantasie gesteckt, heißt wohl die Philosophie der CDU seit einigen Jahren. Die Vorschläge der Konservativen im Marler Rathaus sind weder realistisch noch solide, “ so der SPD Fraktionsvorsitzende Mi-chael Groß. „Immer wieder entgegen aller Prognosen und Entwicklungen darauf zu setzen, die Einwohnerzahl in Marl zu steigern, um die Einnahmen für den städtischen Haushalt zu erhöhen, ist zwar wegen der irrealen und schmerzfreien Weltanschauung ‚Bambi – Preis’ verdächtig,“ wundert sich Groß, „wird aber keinen ‚Grimme – Preis’ für gutes Handwerk erhalten.“

Hatte die CDU noch 1999 in Marl im Wahlkampf versprochen, den Haushalt der Stadt in fünf Jahren zu sanieren, haben sich die Schulden in einer Ratsperiode, in der die CDU die stärkste Fraktion stellte, verdoppelt. Dass die alten CDU-Rezepte – Kaufkraftbindung, Steigerung der Einwohnerzahl, Wirtschaftsförderung – bisher nicht gegriffen haben, daran sind natürlich, wie auch für das Wetter, nur die Roten und Grünen auf allen politischen Ebenen verantwortlich, so die CDU in ihren monotonen Begründungen. Die Stadt Marl zählt aber nach Vergleichen der Gemeindeprüfungsanstalt mit anderen Kommunen heute zu den Gemeinden mit den höchsten Pro-Kopf-Einnahmen. Marl lebt also auf großem Fuß.

Nach der Devise „immer weiter so“ schlägt die CDU vor, Einwohnerzuwächse anzunehmen, um einen ausgeglichenen und irgendwann genehmigungsfähigen Haushalt vorlegen zu können. Einwohnermanagement heißt das Zauberwort gegen zu große Schuhe. Die aktuelle Entwicklung in der Stadt und die Zukunftsprognosen für das Ruhrgebiet renommierter Wissenschaftler zeigen eindeutig eine andere Richtung auf: im Ruhrgebiet werden weniger Menschen leben. Warum nun Marl die Insel der Einwohnerzuwächse werden soll, bleibt dem interessierten Leser verborgen. Vielleicht weil diese Maßnahmen jede Stadt kennt, umsetzt und anwendet – also ein totes Rennen. Natürlich wird die SPD alles für eine attraktive Stadt mit Lebensqualität tun, in der sich Familien und Kinder, Senioren und Alleinstehende wohlfühlen. Die SPD wird daran arbeiten, einen passenden Schuh mit hoher Qualität und langer Lebensdauer zu finden. Dazu wollen wir weiterhin den Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern aber auch anderen Parteien suchen, um mehrheitsfähige und zukunftsfähige Lösungen zu finden.

Gern verschweigen die Verantwortlichen der CDU auch, dass die SPD geführte Bun-desregierung die Kommunen vom Aufbau Ost entbunden und die Gewerbesteuer zu Gunsten der kommunalen Kassen reformiert hat. Die Gewerbesteuereinnahmen der Kommunen nehmen tatsächlich nach vielen Jahren massiv zu. Nach der Einführung des Arbeitslosengeldes II werden ab 2005 rund 6,7 Milliarden € mehr in die Gemeindehaushalte fließen. Ziel ist es, die Investitionskraft der Städte zu stärken. Leider wird das Geld in Marl hauptsächlich dazu verbraucht werden müssen, um die bisher angewachsenen Schulden abzubauen und nicht in Bildung und Infrastruktur investiert werden können. „Das ist das eigentliche Drama in unserer Stadt, “ so Michael Groß.