Informationen lieber kritisieren anstatt zu ignorieren

Michael Groß MdB

„Wir benötigen einen Haushalt der eine Perspektive zur langfristigen Sanierung eröffnet“, resümiert der SPD Fraktionsvorsitzende Michael Groß das Wochenende im Rathaus zum Thema Haushalt. „Angesichts der Problemstellung, aber auch im Interesse der Zukunftsfähigkeit unserer Stadt, sehe ich mich dabei in der Verantwortung nicht aufzugeben, alle Parteien für gemeinsame Beratungen zu gewinnen.“

Ursprünglich bestand die Absicht der Verwaltung am letzten Wochenende allen Fraktionen Haushaltsdaten darzustellen sowie mögliche Maßnahmen zu erläutern. „Schließlich zeigt sich nicht nur die Notwendigkeit zur strikten Ausgabendisziplin, “ betont Groߓ, sondern mehr noch zur unausweichlichen Aufgabenkritik. Hierzu bedarf es der übergreifenden Information.“

„Ich lasse mir lieber Informationen und Vorschläge zur Verfügung stellen, um mich mit diesen auseinandersetzen zu können,“ so Groß, „als sie gleich im Vorhinein zu ignorieren!“

Als sinnvoll und weiterführend bewerten deshalb die Mitglieder der SPD-Fraktion die Informationen der Verwaltung zur Haushaltssituation und den entsprechenden Aufgaben in den einzelnen Fachämtern am vergangenen Wochenende. Auch den Vergleich mit anderen Kommunen, den die Gemeindeprüfungsanstalt ermöglicht hat, sieht die SPD als geeignetes Instrument an, um den Blick für Analysen zu schärfen.

Entgegen anders lautender Informationen hat die SPD jeweils zu den einzelnen Auschussbereichen immer auch ihre Fachleute zur Information entsandt. „Wer, wenn nicht die Ratsmitglieder,“ so Groß, „die das Spezialwissen für ihre Bereiche haben, sind hier besonders gefragt!“

Das aktuelle Verfahren soll auf keinen Fall die Beratungen in den Fachausschüssen oder im Rat ersetzen. Der Haushaltsentwurf für den Doppelhaushalt 2005/2006 wird im Sommer durch die Verwaltung in den Rat eingebracht und dann in der erforderlichen Weise in den Gremien politisch diskutiert und bewertet. „Woher die Zweifel Einzelner stammen, dass dies nicht selbstverständlich geschehen soll“ wundert sich Groß, „ist mir unerklärlich.“ Nach Auffassung von Groß ist trotz allem „das Positive an Skeptikern, dass sie grundsätzlich alles für möglich halten und somit auch einen zukünftigen Konsens in Bezug auf den Haushalt nicht ausschließen dürften!“

Die SPD, die buergerunion, die FDP und WIR haben sich zwei Tage intensiv den Haushaltsdaten ausgesetzt und zeigen damit, trotz unterschiedlicher politischer Positionen, dass sie die ihnen vom Wähler übertragene Verantwortung übernehmen wollen, Marl wieder so handlungsfähig wie möglich zu machen. „Obwohl sie dem Prozess im Vorfeld noch zugestimmt hatten, “ erläutert Groß, „haben sich CDU und Grüne bisher offensichtlich aus taktischen Gründen aus diesem Prozess selbst verab-schiedet.“

„Mir wäre lieber“, erhofft Groß, „es würde vor einer Zusammenarbeit nicht gefragt, ob man gänzlich übereinstimmt, sondern ob man in einem Sinne verfahren kann. Und der Sinn ist zweifelsohne, Marl lebens- und zukunftsfähig zu erhalten.“
Wie wichtig grundsätzliche und intensive Gespräche sowie Prüfprozesse sind, zeigt ge-rade der Hinweis der CDU auf von ihr bereits in der letzten Ratsperiode gemachten Vorschlägen zur Verbesserung der Finanzlage. Damals hieß das Zauberwort der CDU unter anderem noch Coss-Border-Leasing-Geschäfte. Heute wird den Leasing –Geschäften in den USA die Grundlage entzogen und vielen Gemeinden und Städten in Deutschland stehen nach dem Verkauf von Klärwerken und Kanalisation unsichere Zei-ten bevor.
Vor einer unverzichtbaren Konsolidierungslinie will die SPD sich nicht scheuen. Hierzu müssen auch bereits früher erwogene Maßnahmen zur Entlastung des Haushalts neu betrachtet, weiterentwickelt und neueren Erkenntnissen angepasst werden. Jedoch sind zusätzliche Ideen und Vorschläge für nachhaltige Ausgabenreduzierungen mehr denn je dringend erforderlich.
„Erstmals ist aber der Beratung zum Haushalt eine intensive Phase der Betrachtung und Analyse vorgeschaltet, die auch dem Anspruch und dem Erfordernis nach einer wachsenden Professionalisierung der Ratsarbeit Rechnung trägt“, erläutert der SPD Fraktionsvorsitzende.
„Wir bleiben bei unserem eingeschlagen Weg, einen Doppelhaushalt verabschieden zu wollen“, bekräftigt Michael Groß, „und dafür müssen wir uns auch die erforderliche Zeit nehmen, um alle Vorschläge die weiter führen, gründlich zu prüfen, selbstverständlich ebenso die der CDU.“