Bewährtes bewahren und Neues wagen!

Auf stürmische See waren die Fraktionsmitglieder der SPD für die Klausurtagung vorbereitet. Entsprechend dem Tagungsort Spiekeroog wunderte sich auch niemand über den Vergleich und die Kritik des Fraktionsvorsitzenden, dass ständig neue
„Wasserstandsmeldungen“ zur Haushaltslage zur Kenntnis genommen werden müssen. „Doch auch wenn wir dem Sturm trotzen,“ so Groß, „müssen wir auf der Einnahmeseite eher von anhaltender Ebbe sprechen! Es ist kein Geheimnis, dass die Haushaltsdaten besorgniserregend sind und dementsprechend die Stadt nicht nur sparen, sondern auch verzichten muss. Dabei fragen sich die Bürgerinnen und Bürger berechtigt wo, an wem oder gerade an mir soll gespart werden?“

Während der Klausurtagung wurde deutlich, dass den Marler Genossinnen und Genossen bewusst ist, dass keinesfalls durch kurzsichtige Problemlösungskonzepte für Morgen das Übermorgen zusätzlich belastet werden darf. Blind den Rotstift
gerade bei den größten Posten und im sozialen Bereich anzusetzen, würde dem widersprechen.
Für die SPD Fraktion ist eine Stadt, die ein hohes Dienstleistungs- und Servicepotenzial bietet, zu allererst auch eine Stadt, die attraktiv ist für heutige und kommende Bürgerinnen und Bürger. Ein Gemeinwesen, das sich rechtzeitig den Herausforderungen durch Kinder, Familien, die jungen und älteren Bürgern stellt, sichert den sozialen Frieden und vermeidet Folgekosten. Vor allem ist aber nicht zu unterschätzen, dass eine gelungene Familienpolitik mit die Basis einer intensiven Wirtschaftspolitik darstellt und somit die mehr denn je erforderliche Standortförderung
ermöglicht.

Die beabsichtigte Kommunalpolitik der Marler SPD bewegt sich damit immer im Spannungsfeld zwischen dem, was überhaupt noch möglich ist, und dem, was nötig und gesetzlich vorgegeben unverzichtbar ist.
Insofern wird es Ziel der SPD sein,

– zu verhindern, das Mindeststandards unterschritten werden,
– alle vorhandene Ressourcen und das bürgerschaftliche Engagement stärker als bisher aktiviert werden,
– mehr Netzwerke innerhalb unserer Stadt initiiert werden,
– deutlich zu machen, wie gemeinsames Denken und Handeln in der Region bzw. im Kreis gelingen kann.
– eine Diskussion über eine Restrukturierung der Stadtverwaltung zu verfolgen, die beinhaltet, Instrumente einzuführen, die geeignet sind zu überprüfen, ob die jeweiligen Investitionen in unsere Stadt auch die beabsichtigten
Ergebnisse erzielen.
– dort wo möglich und sinnvoll, die Ausführung einzelner Dienste in private Hände zu geben.

Feste Absicht der Sozialdemokraten ist es, in Marl wieder Innovationen anzuregen. Die Fraktion will fördern, dass Ideen eine Chance haben. Deshalb wollen wir mittelfristig nicht mehr fast ausschließlich auf institutionelle Förderung setzen, sondern einen, dort wo möglich, zunächst kleinen Teil der bisherigen Förderung in befristete Projekte investieren.

Das neue Landesjugendfördergesetz z.B. wird zukünftig eine Finanzierung der offenen Jugendarbeit an die Zusammenarbeit mit Schule und an Projekten koppeln. „Es macht keinen Sinn, die auch offen in der Klausur diskutierten Beispiele zu
nennen und zur ohnehin vorhandenen Verunsicherung der dort Beschäftigten oder der Nutzer der Dienste beizutragen,“ so der SPD Fraktionsvorsitzende Michael Groß, „schließlich müssen wir bei der Durchsetzung unserer nun vereinbarten Handlungsleitlinien unter Umständen Mitstreiter erst überzeugen!“

Die SPD ist daran interessiert, allen Gruppierungen, Fraktionen und Verbänden, die
Gesprächsbereitschaft signalisieren, im Interesse und in der Verantwortung für die Stadt Marl, die Möglichkeit zu eröffnen, an dem Prozess der Entwicklung des Etats 2004/2005 mitzuwirken.
„Betriebsbedingte Kündigungen,“ positioniert Groß die SPD Fraktion, „wollen wir keinesfalls als Mittel verfolgen, das war mehr als deutlich! Gleichwohl müssen wir bei den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter Mobilität und Flexibilität fordern dürfen, aber vor allem auch fördern.“

„Ich bin hoch zufrieden mit den Ergebnissen der Klausur, “ so Groß, „wir haben ein Raster erarbeitet, mit dem wir sicher sein können, dass aus dem Weniger ein Mehr werden kann!“ „Wir wollen Quantität nur noch da, wo sie geboten erscheint
hinnehmen,“ erläutert Michael Groß, „aber über diese Erfordernisse hinaus nur noch der Qualität den Vorzug geben!“