SPD sucht den breiten Konsens

"Marl 2020" – Unter diesem Motto will die SPD die Zukunft diskutieren und daran möglichst viele Bürgerinnen und Bürger beteiligen. Auf einem Parteitag Mitte April sollen die Grundlagen der Stadtentwicklung verabschiedet und dann in den Ortsvereinen mit konkreten Ideen unterfüttert werden. Michael Groß, Vorsitzender von Partei und Fraktion: Die Bürger sollen in Marl nicht nur gerne wohnen, sondern auch die Chancen haben, ihr Leben zu gestalten.

Wenn Groß davon spricht, man müsse dem Sicherheitsbedürfnis der Bevölkerung Rechnung tragen, reduziert die SPD das nicht auf den Ruf nach Recht und Ordnung. Es geht ihr um die Sicherheit des Arbeitsplatzes, für jeden die gesicherte Chance auf Bildung und Ausbildung. Arbeit und Bildung, Kultur und Integration sind die Schwerpunkte, unter die man auch die Beratungen über die Haushaltskonsolidierung stellen will.

Auf seiner Klausurtagung am Wochenende hat der Stadtverbandsvorstand Leitlinien entwickelt, die die Fraktion auf ihrer Klausurtagung in zwei Wochen diskutieren soll.

Ziel müsse es sein, für die wichtigen Themen in Marl einen breiten politischen Konsens zu finden, betonte Groß im Gespräch mit unserer Zeitung. Die SPD wünsche sich eine tragfähige Mehrheit für die Haushaltskonsolidierung und werde deshalb in den kommenden Tagen nicht nur mit der FDP und der bum, sondern mit allen Fraktionen Gespräche führen. Auf wechselnde Mehrheiten wolle sie aber nicht setzen.

Arbeitsgruppen sollen sich in den kommenden Monaten ganz gezielt mit der Frage beschäftigen, wie sich die Lebensqualität in den Stadtteilen verbessern lässt. Durch die Förderzusage des Landes habe die Politik aktuell in der Stadtmitte die größte Gestaltungsmöglichkeit. Groß: "Wir bekommen nicht alle zehn Jahre eine solche Chance." Die SPD stehe zum Abriss des Goliaths und sei auch bereit, das Hallenbad an diesem Standort aufzugeben. Ob eine Stadthalle Sinn mache, sei in der Partei noch strittig. Wichtig sei ohnehin, auch die Bürger nach ihren Ideen zu fragen. – gge