Michael Groß kritisiert Beschluss im Verwaltungsstreitverfahren zur Wohngruppe „Im Singelsen“

Michael Groß MdB

„Heute sind es Kinder- und Jugendwohngruppen, die gerichtlich entfernt werden, und morgen vielleicht Seniorenresidenzen oder Wohngruppen für Behinderte,“ stellt der SPD-Stadtverbandsvorsitzende Michael Groß entsetzt fest! Anlass der Entrüstung des SPD-Stadtverbandsvorsitzenden ist die einstweilige Anordnung des Verwaltungsgerichts Gelsenkirchen. Bis zur Entscheidung in einem etwaigen Hauptsacheverfahren ist demnach die Nutzung des Gebäudes „Im Singelsen 20“ für eine dezentrale Wohngruppe für Kinder und Jugendliche zu untersagen. Ausgegangen ist die gerichtliche Auseinadersetzung – wie bereits berichtet – von dem Widerstand der Nachbarn „Im Singelsen“, die in ihrer Nachbarschaft keine Wohngruppe für Kinder und Jugendliche haben wollen.

„Für mich“ so Michael Groß, „führt der nun vorliegende Begründungstext zur Stigmatisierung von Kindern und Jugendlichen, die auf die Hilfe durch Wohngruppen angewiesen sind.“ „Wenn davon die Rede ist, dass auch ein ausgegliederter Teil eines Kinderheims – hier die Wohngruppe – kein Wohnen darstellt“, empört sich Groß, „dann muss man in der Tat die Frage stellen, welches gesellschaftspolitische Jugendhilfeverständnis dahinter steht!“

„Kinder und Jugendliche in Wohngruppen wohnen demnach nicht! Was tun sie denn dann?“ fragt sich Groß.

„Der Schluss, weil die Kinder eben nicht wohnen, haben die Nachbarn die Möglichkeit dagegen vorzugehen, ist schwer nachvollziehbar. Mir ist aber auch nicht verständlich, warum es dem Träger der Einrichtung nicht gelungen ist, dem Gericht die Funktion und die Struktur einer solchen Wohngruppe hinreichend zu erläutern.“

Aus Sicht des Jugendhilfepolitikers hat diese Entscheidung grundsätzliche Bedeutung auch für andere Standorte und überhaupt für die Kinder- und Jugendhilfe. „Wir als Marler SPD werden dies nicht auf sich beruhen lassen und wenn möglich einer grundsätzlichen Klärung zuführen“, kündigt Groß an, „damit muss die NRW-Ministerin Fischer und der Landschaftsverband befasst werden! Schließlich sind alle Wohngruppen gefährdet!“